AGB

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1. Das Internet-TV Freshmilk.tv und Fashiondaily.tv sind ein Angebot der Freshmilk NetTV GmbH, Stralauer Allee 2a, 10245 Berlin (im Folgenden: „Freshmilk“). Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle auf den Webseiten von www.freshmilk.tv als auch www.fashiondaily.tv angebotenen Dienste und Leistungen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Freshmilk stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2. Angebotene Dienste

2.1. Freshmilk bietet dem Nutzer WebTV Sender und Formate aus den Bereichen Kunst, Kultur, Events, Fashion und allgemein Lifestyle. Individualisierte Unterhaltung mit einfacher Bedienung wird dem User über einfache Applikationen und Navigationen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Möglich machen dies eine intelligente Broadcasting-Logik, Inhalte sowie innovative Sendeformate aus eigener Produktion. Die Plattform bietet überdies die Möglichkeit, Inhalte mit Dritten zu. Finanziert wird das Angebot des Senders u.a. durch Werbeeinnahmen.

2.2. Die auf den Internetseiten von Freshmilk angebotenen Dienste und Leistungen sind ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt.


3. Besondere registrierungspflichtige Dienste

Freshmilk behält sich ausdrücklich vor, zukünftig kostenpflichtige Dienstleistungen auf der Webseite anzubieten. Freshmilk wird den Nutzer in diesem Fall auf eine Kostenpflicht vor Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes hinweisen.


4. Urheberrecht

4.1. Sämtliche auf den Internetseiten von Freshmilk veröffentlichten Inhalte, Videos, Bilder, usw. sind urheberrechtlich geschützt.

4.2. Die Nutzung des Angebots von Freshmilk ist nur für den persönlichen privaten Gebrauch zulässig. Sämtliche darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Speicherung, Änderung, Verbreitung oder Vervielfältigung der Informationen oder Daten, insbesondere von Bild- und Filmmaterials und/oder Texten, Textteilen bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Freshmilk. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD usw. Es gelten im Übrigen die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.


5. Zeitlicher Umfang der Nutzungsberechtigung

5.1. Verstößt der Nutzer gegen eine oder mehrere dieser Nutzungsbedingungen, ist Freshmilk berechtigt, die Nutzungsberechtigung der besonderen registrierungspflichtigen Dienste ganz oder teilweise vorübergehend oder endgültig und unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte zu beenden. Freshmilk behält sich insoweit auch bei begründetem Verdacht der missbräuchlichen Nutzung der Leistungen von Freshmilk das Recht vor, dem betreffenden Nutzer den Zugang zu seinem Nutzerkonto zu sperren, sowie ggfs. die Ermittlungsbehörden einzuschalten. Hat Freshmilk die Nutzungsberechtigung wegen eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen oder wegen des Verdachts missbräuchlichen Nutzung der Leistungen von Freshmilk beendet, bedarf die erneute Anmeldung zur Nutzung der besonderen registrierungspflichtigen Dienste von Freshmilk der vorherigen, ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Freshmilk.

5.2. Freshmilk ist ungeachtet der vorbezeichneten Einschränkungen jederzeit berechtigt, die auf der Internetseite angebotenen Dienste und Leistungen ohne Angabe von Gründen und/oder vorheriger Ankündigung einzustellen. Die Nutzungs­berechtigung endet in diesem Fall mit der Einstellung des betreffenden Dienstes.


6. Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer hat bei der Nutzung der Dienste von Freshmilk geltende Rechtsvorschriften und ggfs. bestehende vertragliche Vereinbarungen zu beachten. Er hat insbesondere dafür zu sorgen, dass etwaige von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.

6.2. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten und gesetzliche, behördliche sowie technische Vorschriften einzuhalten.

6.3. Der Nutzer hat sämtliche Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit einzelner und/oder aller auf der Webseite angebotenen Dienste beeinträchtigen können.

6.4. Der Nutzer stellt Freshmilk von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen Freshmilk wegen der Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung


7. Gewährleistung

Auf die Nutzung der Dienste von Freshmilk besteht kein Rechtsanspruch. Freshmilk setzt alles daran, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Freshmilk-Webseite zu gewährleisten. Jedoch kann die Nutzungsmöglichkeit der Dienste und Leistungen von Freshmilk durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder andere Störungen eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen sein. Schadensersatzansprüche des Nutzers bestehen in diesem Fall nicht. Die Haftung von Freshmilk nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt hiervon unberührt.


8. Haftung und Haftungsbegrenzung

8.1. Freshmilk ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die Freshmilk von seinen Seiten verlinkt oder die Freshmilk vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Freshmilk übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

8.2. Die Haftung von Freshmilk ist im Übrigen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, das heißt von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 287 BGB). Insoweit haftet Freshmilk für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.


9. Widerrufsbelehrung

Das Angebot von Freshmilk ist unentgeltlich. Wir sind dennoch verpflichtet darauf hinzuweisen, dass Verbrauchern das folgende Recht zum Widerruf zur Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag zusteht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Für den Fall, dass Nutzer kostenpflichtige Freshmilk-Dienste erworben haben weisen wir darauf hin, dass Sie die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden kann. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an: Freshmilk NetTV GmbH
Stralauer Allee 2a 10245 Berlin Deutschland E-Mail: postamt(at)Freshmilk.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie etwaige vertragliche Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

''- Ende der Widerrufsbelehrung -''


10. Hinweise zum Datenschutz

10.1. Der Schutz personenbezogener Daten ist für Freshmilk sehr wichtig. Freshmilk wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den geltenden Datenschutz­bestimmungen erheben, speichern und nutzen.

10.2. Auf seinen Internetseiten benutzt Freshmilk den Webanalysedienst „Google Analytics“ der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet so genannte "Cookies", das heißt Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Internetseiten (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) werden an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google verwendet diese Informationen, um die Nutzung der Internetseite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für Freshmilk zusammenzustellen und um weitere mit der Internetseite und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern; in diesem Fall können jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseiten von Freshmilk voll umfänglich dargestellt oder genutzt werden. Durch die Nutzung der Internetseite von Freshmilk erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck verwendet und bearbeitet werden. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

10.3. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, Auskunft über die von ihm seitens des Anbieters gespeicherten Daten zu verlangen und die Angaben gegebenenfalls ändern oder löschen zu lassen, soweit handels- oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen.


11. Schlussbestimmungen

11.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Freshmilk und den Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Nutzern, die die Rechtsbeziehung nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2. Bei Fragen, Anregungen oder Kritik zur Webseite von Freshmilk wenden Sie sich bitte an postamt(at)Freshmilk.de.